Mittelkürzung ausgleichen ? Bahnlinien ausbauen

Unter Hinweis auf gekürzte Bundesmittel für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) hat NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke kürzlich alle Projekte zum Ausbau regionaler Bahnlinien in Nordrhein-Westfalen gestoppt. Davon betroffen ist auch die Teilstrecke Erndtebrück – Niederlaasphe der Verbindung Siegen – Bad Laasphe – Marburg. Der Arbeitskreis Schienenverkehr Südwestfalen weist darauf hin, dass im Rahmen des Begleitgesetzes zum Bundeshaushalt 2006 zwar die Finanzmittel, die den Ländern zweckgebunden für den SPNV zur Verfügung gestellt werden, im Zeitraum 2006 – 2009 um 2,3 Mrd. EUR reduziert werden, andererseits den Ländern aber aus dem ab 2007 erhöhten Umsatzsteueraufkommen zusätzliche Gelder zufließen, die ein mehrfaches der gekürzten Regionalisierungsmittel ausmachen. Insoweit besteht kein Grund, den Ausbau von Bahnlinien aus finanziellen Gründen auszusetzen. Positiv zu werten ist hier die Vereinbarung zum Ausgleich der Mittelkürzung, die das Nachbarland Hessen mit den dortigen Verkehrsverbünden getroffen hat. Diese ermöglicht es, das Streckennetz im bisherigen Umfang beizubehalten und wichtige Infrastrukturmaßnahmen wie die Reaktivierung der Strecke Frankenberg – Korbach planmäßig umzusetzen. Der Arbeitskreis sieht deshalb das Land Nordrhein-Westfalen in der Pflicht, neben den Straßen auch die Bahnstrecken in Wittgenstein auf einen zeitgemäßen Standard zu bringen. „Im hessischen Teil der Oberen Lahntalbahn wurde die zulässige Geschwindigkeit auf mehreren Abschnitten auf 70 bzw. 80 Km/h erhöht“, so der Arbeitskreisvorsitzende Otto Wunderlich, „zwischen Bad Laasphe und Erndtebrück wird dagegen höchstens mit 50 Km/h gefahren, da zahlreiche ungesicherte Bahnübergänge eine schnellere Fahrt nicht zulassen.“ Für den Arbeitskreis ist es vordringlich, einige der Bahnübergänge zwischen Feudingen und Saßmannshausen zu schließen bzw. mit Ampeln oder Schranken zu sichern. Dadurch ließe sich die Fahrzeit verkürzen, so dass die knappe Übergangszeit zur Rothaarbahn in Erndtebrück verlängert und auch zusätzliche Haltepunkte in Niederlaasphe und in Laasphe am Kurpark bedient werden könnten.

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